Thema

Bewilligungsvoraussetzungen und Prüfungsbefugnis des Grundbuchsgerichts im Verfahren über die Urkundeneinreihung nach Errichtung eines Superädifikats

Mag. Philipp Dobler, Bakk. phil., MBL

Zugleich eine Besprechung der E 5 Ob 167/21a = Zak 2022/390, 213

Den Ausgangspunkt dieses Beitrags bildet die E 5 Ob 167/21a = Zak 2022/390, mit welcher der OGH über die Zulässigkeit des Antrags über die Einreihung einer Urkunde gem § 1 Abs 1 Z 2 lit b UHG hinsichtlich einer als Superädifikat errichteten Selbstbedienungstankstelle zu entscheiden hatte. Die E leistet einerseits einen Beitrag zur Klärung der materiellrechtlichen Voraussetzungen eines Superädifikats und rückt andererseits den verfahrensrechtlichen Rahmen des UHG ins Blickfeld, sodass letztlich die Verschränkung beider Teilaspekte aufgezeigt wird. Der Beitrag beschränkt sich dabei auf die Ausführungen des OGH zum Antrag auf Einreihung einer Urkunde gem UHG und geht nicht auf die weiters behandelten Fragen zur Verbücherung von Bestandrechten ein.

Login


Passwort vergessen?

Noch keine Zugangsdaten? Gratis registrieren und 30 Tage testen.

Sie können das gesamte Portal 30 Tage testen und/oder Ihr Abo freischalten.

Extras wie Rechtsnews, Übersichten zu aktuellen Gesetzesvorhaben, EuGH Verfahren, Fristentabellen,…
Newsletter der aktuellen Zeitschriften-Inhaltsverzeichnisse
Der Zugriff auf alle Zeitschriften endet nach 30 Tagen automatisch
Artikel-Nr.
ImmoZak 2022/37

30.11.2022
Heft 4/2022
Autor/in
Philipp Dobler

Mag. Philipp Dobler, Bakk. phil., MBL, ist Notarsubstitut in Innsbruck.