Erste Entscheidung des VwGH zur Rückforderung von KESt-Rückerstattungen gemäß § 241a BAO (Gleiss/Hubmann, AVR 6/2023, S. 239)

Aufgrund einer Amtsrevision gegen die erste Entscheidung des BFG zu § 241a BAO habe sich nun auch der VwGH erstmals mit dieser Bestimmung auseinandergesetzt. Er habe dabei festgestellt, dass § 241a BAO für die Rückforderung von (vermeintlich) zu Unrecht ausgezahlten KESt-Rückerstattungen erst angewendet werden könne, wenn die Behörde diese Anträge erledigt habe und bescheidmäßig ausspreche, dass die Rückerstattungen materiell­rechtlich nicht zustehen. In weiterer Folge sei zu klären, ob eine Rückforderung der bereits vor Jahren ausbezahlten Beträge im Wege von § 241a BAO möglich sei. Der Beitrag würdigt die wesentlichen Aussagen des VwGH und zeigt offene Fragen auf.