Nachforschungsobliegenheiten der GKK im Anfechtungsrecht

Bemerkungen zu OGH 3 Ob 181/14k¹

Die Gebietskrankenkassen (im Folgenden: GKK) unterliegen laut höchstgerichtlicher Rsp als Großgläubiger grds einer erhöhten Sorgfaltspflicht: Bei ihnen wird davon ausgegangen, dass sie über entsprechende Ressourcen zur Bonitätsüberwachung ihrer Schuldner verfügen.² In einer aktuellen Entscheidung präzisiert der OGH die Anforderungen, die bei der Einhebung der Sozialversicherungs-(in der Folge: SV-)Beiträge zu beachten sind. Zugleich lässt das Höchstgericht erkennen, dass auch für beitragseinhebende SV-Träger als institutionelle Gläubiger Grenzen des Sorgfaltsmaßstabes existieren.