Wirtschaftsrecht

Patentverletzungen und Schadenersatz

Univ.-Prof. iR Dr. Dr. h.c. Helmut Koziol

Das Patentrecht weist - wie so manches Sonderrechtsgebiet - einige Bestimmungen auf, die Verwendungs- und vor allem Schadenersatzansprüche abweichend vom ABGB regeln. Es stellt sich die Frage, ob dies durch die Besonderheiten der zu regelnden Materie sachlich gerechtfertigt ist oder ob hier nicht notwendige Abweichungen vorgesehen werden, die allgemeine Grundsätze des Privatrechts missachten und dadurch die Idee der Gerechtigkeit beeinträchtigende Wertungswidersprüche in die Rechtsordnung hineintragen.

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Artikel-Nr.
RdW 2007/226

15.04.2007
Heft 4/2007
Autor/in
Helmut Koziol
Foto: Foto Wilke

Univ.-Prof. i.R. Helmut Koziol war von 1969 bis 2000 Mitglied der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Wien und danach Direktor des Europäischen Zentrums für Schadenersatz- und Versicherungsrecht. Die Forschungsschwerpunkte lagen im Schuldrecht, insbesondere dem Schadenersatzrecht, ferner dem Bankvertragsrecht und dem Recht der Gläubigeranfechtung.

Publikationen:
Über 400 Veröffentlichungen, insb aus dem Bereich des Schadenersatzrechts, des Bankrechts, des Rechts der Gläubigeranfechtung und der Rechtsvergleichung.

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