Prämienanpassungsklauseln in der Privatversicherung

Bemerkungen zur rezenten E des OGH vom 9. 4. 2015, 7 Ob 62/15s

VPI-Indexanpassungsklauseln sind iRd Privatversicherung, so auch in der Rechtsschutzversicherung, weit verbreitet. Der OGH hatte jüngst Gelegenheit, sich im Rahmen einer vielbeachteten Entscheidung mit Fragen der prinzipiellen Zulässigkeit und Reichweite derartiger Klauseln auseinanderzusetzen. Der folgende Beitrag erörtert die materiell-inhaltlichen Aspekte der Entscheidung, ohne auf jene Gesichtspunkte eher formaler Art einzugehen, die zwar auch verfahrensgegenständlich waren, die aber der OGH nicht (mehr) aufgegriffen bzw näher beleuchtet hat.