Softwarelizenzen im DBA-Recht (EAS 3397 v. 18. 1. 2018)

Werden grenzüberschreitend Lizenzen bereitgestellt, so stellt sich häufig die Frage, ob im Falle einer dauerhaft über die Nutzungsdauer gewährten Lizenz diese Transaktion noch von Art 12 OECD-MA umfasst ist oder ob darin nicht bereits ein Veräußerungstatbestand erkannt werden kann.

Der EAS-Auskunft vom 18. 1. 2018 lag ein Sachverhalt zugrunde, im Rahmen dessen ein in Österreich ansässiges Industrieunternehmen eine nicht exklusive, aber ansonsten uneingeschränkt nutzbare Lizenz (Nutzungsrecht an technischem Know-how) dauerhaft, ohne zeitliche Befristung, erworben hat.