Unlängst hat das BMF seine kürzlich geäußerte Bereitschaft zur Anerkennung eines Anrechnungsvortrags für ausländische Quellensteuern im Rahmen eines Entlastungsverfahrens gem § 48 BAO unter Verweis auf die Rs Damseaux wieder zurückgenommen. Wie eine genauere Analyse jedoch zeigt, ist die Schlussfolgerung des BMF keineswegs gedeckt, vielmehr erfordert die gemeinschaftsrechtskonforme Interpretation einer DBA-Anrechnungsverpflichtung eine periodenübergreifende Betrachtung.
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Dr. Dr. Thomas Kühbacher hat eine Forschungs- und Lehrtätigkeit am Institut für Unternehmens- und Steuerrecht (Finanzrecht) der Universität Innsbruck inne; Fachautor.