Datenschutz & E-Government

Aktuelles zur Videoüberwachung: Novelle zur StMV 2004

RA Dr. Clemens Thiele, LL.M. Tax (GGU)

Am 30. 3. 2011 wurde die Novelle zur StMV 2004 kundgemacht,1 die neben einigen (bloß) sprachlichen Änderungen auch eine Neufassung der SA013 ("Personalverwaltung des Bundes und der bundesnahen Rechtsträger") sowie der SA015 ("Personalverwaltung der Länder, Gemeinden und Gemeindeverbände") enthält. Darüber hinaus hat sie die aus dem Jahr 2010 stammende SA032 "Videoüberwachung" um einen Abschnitt F. erweitert, der die Voraussetzungen der zulässigen Videoüberwachung für "Ausländische Vertretungsbehörden und Internationale Organisationen" näher regelt. Der folgende Beitrag nimmt eine Einschätzung vor und versucht erste Begriffsklärungen.

Login

Noch keine Zugangsdaten? Gratis registrieren und 30 Tage testen.

Sie können das gesamte Portal 30 Tage testen und/oder Ihr Abo freischalten.


Passwort vergessen?

Artikel-Nr.
jusIT 2011/48

27.06.2011
Heft 3/2011
Autor/in
Clemens Thiele

RA Hon.-Prof. Dr. Clemens Thiele, LL.M. Tax (GGU) Fulbright Stipendiat für US-Steuerrecht; Anwaltliche Tätigkeit in Deutschland und den USA; Gründer der Kanzlei EUROLAWYER®; Honorarprofessor der Universität Salzburg; Autor und Herausgeber von Publikationen zum IP/IT-Recht; gerichtlich beeideter Sachverständiger für Urheberfragen aller Art.