Thema

Neues Recht für Vereinbarungen über nacheheliche Vermögensaufteilung

em. o. Univ.-Prof. Dr. Michael Schwimann

Der Beitrag behandelt die einschlägigen Neuregelungen des FamRÄG 2009 (§ 82 Abs 2, § 87 Abs 1 und § 97 EheG) und die durch sie hervorgerufenen Auslegungsschwierigkeiten.

Anstelle einer längst fälligen Strukturreform (etwa im veralteten Ehewirkungs- und Ehelösungsrecht) hat der Gesetzgeber mit dem Familienrechts-Änderungsgesetz 2009 (BGBl I 2009/75; FamRÄG 2009) nach den Reformgesetzen aus 1989, 1995, 1999, 2000, 2004 und 2006 das beliebte multipunktuelle "Weiterwursteln" im Familienrecht fortgesetzt. Statt eines Maßanzugs wurde neuerlich die Änderungsschneiderei gewählt, die entsprechenden Passschwierigkeiten eingeschlossen. Aus der umfangreichen Reformplanablage, die es abzuarbeiten galt (unter den betroffenen 17 Bundesgesetzen waren etwa die Stiefkinderobsorge, die kindesrechtlichen Pflichten von Lebensgefährten eines Elternteils, Einzelfragen des Adoptionsrechts, Erbrechts, Ehegüterrechts sowie das Unterhaltsvorschussrecht uva), sollen hier nur die Änderungen im Bereich der privatautonomen nachehelichen Vermögensauseinandersetzung kurz vorgestellt werden.

Login

Noch keine Zugangsdaten? Gratis registrieren und 30 Tage testen.

Sie können das gesamte Portal 30 Tage testen und/oder Ihr Abo freischalten.


Passwort vergessen?

Artikel-Nr.
Zak 2009/530

29.09.2009
Heft 17/2009
Autor/in
Michael Schwimann
em. o. Univ.-Prof. Dr. Michael Schwimann ist ein im In- und Ausland seit Jahrzehnten anerkannter Fachautor mit langjähriger, auch internationaler Erfahrung in Gesetzgebung, Forschung, Lehre und Rechtspraxis. Sein Publikationsspektrum reicht von der Begründung der Orac-Rechtsskripten bis hin zum ABGB-Praxiskommentar.