Wirtschaftsrecht

Rauchfangkehrer: Gebietsschutz auf unionsrechtlichem Prüfstand

RA Hon.-Prof. Dr. Clemens Thiele, LL.M. Tax (GGU)

Das österreichische Höchstgericht 1 äußerte in einem Rechtsstreit zwischen zwei Kärntner Rauchfangkehrermeistern wegen unlauteren Wettbewerbs Bedenken an dem in § 123 GewO vorgesehenen "Kehrgebietsschutz". Die Frage nach der Vereinbarkeit mit der Dienstleistungs-RL 2 beschäftigt nunmehr den EuGH. Der vorliegende Beitrag erläutert den Anlassfall und wagt einen Ausblick auf seinen möglichen Ausgang.

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Artikel-Nr.
RdW 2014/557

16.09.2014
Heft 9/2014
Autor/in
Clemens Thiele

RA Hon.-Prof. Dr. Clemens Thiele, LL.M. Tax (GGU) Fulbright Stipendiat für US-Steuerrecht; Anwaltliche Tätigkeit in Deutschland und den USA; Gründer der Kanzlei EUROLAWYER®; Honorarprofessor der Universität Salzburg; Autor und Herausgeber von Publikationen zum IP/IT-Recht; gerichtlich beeideter Sachverständiger für Urheberfragen aller Art.