Literaturübersicht / Verfahrensrecht

Thau, "Gerichtsinternes Einigungsverfahren" - ein Jahresrückblick, iFamZ 2016, 140.

Bearbeiter: Wolfgang Kolmasch

Die Autorin berichtet von den ersten Erfahrungen mit dem Einigungsverfahren, das als Pilotprojekt von einigen Gerichten im Sprengel des OLG Wien als Alternative zur Mediation angeboten wird. Im freiwilligen Einigungsverfahren versuchen Einigungsrichter ohne Entscheidungsbefugnis, geeignet erscheinende Rechtsstreitigkeiten mit den Parteien einer Lösung zuzuführen, die dann in die Form eines gerichtlichen Vergleichs gekleidet wird. Als Einigungsrichter werden idR Richter des jeweiligen Gerichts mit Mediationsausbildung tätig. Das Verfahren ist (abgesehen von eigenen Vertretungskosten) kostenfrei. Nach dem Bericht der Autorin wird es nicht nur in familiären Streitigkeiten, sondern auch bei geschäftlichen Auseinandersetzungen herangezogen. Sie zieht eine positive Zwischenbilanz.

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Artikel-Nr.
Zak 2016/420

21.06.2016
Heft 11/2016