Artikelrundschau November 2016 / Allgemeines - international, EU-Recht, Auslandsbeziehungen

Abgehen von der Schumacker-Doktrin: Führt die Rechtssache X, C-283/15, zu einem Paradigmenwechsel? (Lachmayer/Pfau, SWI 11/2016, S. 555)

Bearbeiter: Dr. Erik Tajalli / Mag. Franz Proksch

In der vom Hoge Raad vorgelegten Rs stehe der Fortbestand der seit mehr als 20 Jahren bestehenden Schumacker-Doktrin auf dem Prüfstand des EuGH. Der Umstand, dass sich neben Ö und Deutschland auch Portugal, Schweden, Belgien und Großbritannien dem Verfahren angeschlossen haben, lasse die mögliche Tragweite des bevorstehenden EuGH-Urteils erahnen. Die Autoren skizzieren ausgehend vom Vorabentscheidungsersuchen des Hoge Raad die Schwächen der Schumacker-Doktrin und kommentieren die Schlussanträge des Generalanwalts.

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Artikel-Nr.
ÖStZ 2017/15

31.01.2017
Heft 1-2/2017