Artikelrundschau September 2018 - Teil 1 / (Bundes)Abgabenordnung, Finanzstrafrecht, Insolvenzrecht

Akteneinsicht im verwaltungsgerichtlichen Verfahren (Knechtl, SWK 27/2018, S. 1211)

MMag. Maria Gold-Tajalli / Mag. Franz Proksch

In einem Erlass des BMF aus dem Jahr 2010 wurde die Frage, ob im Rechtsmittelverfahren die Abgabenbehörde oder bereits die Rechtsmittelbehörde für die Akteneinsicht zuständig sei, dahingehend gelöst, dass die Entscheidung immer durch das Finanzamt zu erfolgen habe. Fraglich sei, ob nunmehr das Verwaltungsgericht im Zuge des Rechtsmittelverfahrens die Einsicht nur in die eigenen Akten gewähren dürfe oder auch in Akten, die dem Gericht vorgelegt worden seien.

Login


Passwort vergessen?

Noch keine Zugangsdaten? Gratis registrieren und 30 Tage testen.

Sie können das gesamte Portal 30 Tage testen und/oder Ihr Abo freischalten.

Extras wie Rechtsnews, Übersichten zu aktuellen Gesetzesvorhaben, EuGH Verfahren, Fristentabellen,…
Newsletter der aktuellen Zeitschriften-Inhaltsverzeichnisse
Der Zugriff auf alle Zeitschriften endet nach 30 Tagen automatisch
Artikel-Nr.
ÖStZ 2018/810

23.11.2018
Heft 21/2018