Artikelrundschau Jänner 2020 - Teil 1 / Allgemeines - international, EU-Recht, Auslandsbeziehungen

Australische Backpacker Tax verstößt gegen das abkommensrechtliche Diskriminierungsverbot (Rust, SWI 1/2020, S. 10)

Mag. Franz Proksch / Dr. Erik Tajalli

Das australische Bundesgericht hatte zu entscheiden, ob die Nichtanwendung des Grundfreibetrages auf Einkommen von in Australien wohnhaften englischen Staatsbürgern gegen das Diskriminierungsverbot auf Grund der Staatsbürgerschaft nach Art 25 Abs 1 DBA Australien-Vereinigtes Königreich verstößt. Für Ö habe diese Rechtsprechung zwar keine unmittelbaren Auswirkungen, weil das DBA Australien-Österr keine entsprechende Regelung enthalte, das Urteil könne aber die Auslegung der abkommensrechtlichen Diskriminierungsverbote beeinflussen.

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Artikel-Nr.
ÖStZ 2020/156

18.03.2020
Heft 5/2020