Der neue Einlagenrückzahlungs- und Innenfinanzierungserlass im Überblick

Mit dem Steuerreformgesetz 2015/16¹ und dem Abgabenänderungsgesetz 2015² wurden die steuerlichen Rahmenbedingungen für Einlagenrückzahlungen innerhalb kurzer Zeit mehrmals wesentlich geändert. Ausgangspunkt war - wie der Bericht der Steuerreformkommission³ zeigt - ua das im Einlagenrückzahlungserlass⁴ verankerte und in der Verwaltungspraxis großzügig gehandhabte Wahlrecht, allein bei entsprechendem Einlagenstand stets zwischen Einlagenrückzahlung und Gewinnausschüttung wählen zu dürfen. Nach mehreren gesetzlichen Anpassungen, dem Erlass der Innenfinanzierungs-Verordnung und deren Einarbeitung in die Umgründungssteuerrichtlinien⁵ schließt sich nun der Kreis zurück zum Ausgangspunkt der Diskussionen: Der neue Einlagenrückzahlungs- und Innenfinanzierungserlass⁶ stellt die neue Rechtslage ausführlich dar, geht auf die operative Umsetzung ein und behandelt eine Reihe von Sonderfragen.⁷ Dieser Beitrag soll einen Überblick über die wichtigsten Aussagen des neuen Erlasses geben.