Rechtsprechung / Steuerrecht

Deutschkurs der von der Ausweisung bedrohten thailändischen Ehefrau als außergewöhnliche Belastung

Bearbeiterin: Birgit Bleyer

EStG: § 34

Hat die Bezirkshauptmannschaft (Fremdenpolizei) der aus Thailand stammenden Ehefrau eines Pensionisten - zwecks Erwirkung einer Aufenthaltsgenehmigung - verpflichtend Deutschkurse vorgeschrieben und würde der Ehefrau ohne Absolvierung dieser Deutschkurse eine "automatische Abschiebung" nach sechs Monaten drohen, so erfolgt die Teilnahme am Kurs betreffend "Deutsch A2" nicht kraft eines freien Willensentschlusses, sondern in Hinblick auf die Androhung einer Abschiebung durch die zuständige Behörde. Bei den Aufwendungen für den Kurs handelt es sich somit um eine Belastung, deren wesentliche Ursache nicht die Eheschließung oder der Zuzug, sondern die Vermeidung der Gefahr der Abschiebung war. Diese Aufwendungen sind daher in notwendiger Höhe als außergewöhnliche Belastungen zu berücksichtigen.

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Artikel-Nr.
ARD 6594/11/2018

12.04.2018
Heft 6594/2018