Artikelrundschau Jänner 2017 - Teil 1 / Allgemeines - international, EU-Recht, Auslandsbeziehungen

Die Schiedsklausel nach dem multilateralen Instrument (Bayer, ÖStZ 2017/2, S. 5)

Bearbeiter: Dr. Erik Tajalli / Mag. Franz Proksch

Im Zuge des BEPS-Projekts verpflichteten sich 201 Staaten - darunter auch Ö - zum Abschluss verbindlicher Schiedsklauseln, sodass Streitfälle im Anwendungsbereich von DBA auch dann zu einer Lösung gelangen können, wenn im Rahmen eines Verständigungsverfahrens keine Einigung erzielt werden kann. Diese Staatengruppe entwickelte unter Beteiligung weiterer Staaten eine verbindliche Schiedsklausel. Im Beitrag wird diese Schiedsklausel dargestellt und erläutert.

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Artikel-Nr.
ÖStZ 2017/182

21.03.2017
Heft 5/2017