Artikelrundschau Mai 2017 - Teil 1 / Allgemeines - international, EU-Recht, Auslandsbeziehungen

Doppelbesteuerungsabkommen und Grundrechtsschutz (Zorn, RdW 2017/268, S. 389)

Bearbeiter: Mag. Franz Proksch / Dr. Erik Tajalli

Im Bereich der DBA könnten auf verschiedene Arten ein Konflikt mit nationalen Grundrechten eintreten: Einerseits könne durch die (innerstaatliche Wirksamkeit und Anwendbarkeit von) DBA die nationale Rechtslage in einer Weise verändert werden, dass ein Verstoß gegen Grundrechte vorliegt. Andererseits könne es unter Umständen zu einem solchen Verstoß gegen nationale Grundrechte kommen, indem die innerstaatliche Geltung von DBA durch nachfolgend erlassene Gesetze modifiziert wird (treaty override).

Login


Passwort vergessen?

Noch keine Zugangsdaten? Gratis registrieren und 30 Tage testen.

Sie können das gesamte Portal 30 Tage testen und/oder Ihr Abo freischalten.

Extras wie Rechtsnews, Übersichten zu aktuellen Gesetzesvorhaben, EuGH Verfahren, Fristentabellen,…
Newsletter der aktuellen Zeitschriften-Inhaltsverzeichnisse
Der Zugriff auf alle Zeitschriften endet nach 30 Tagen automatisch
Artikel-Nr.
ÖStZ 2017/513

10.07.2017
Heft 13/2017