Rechtsprechung / Sozialrecht

Einkommensabhängiges Kinderbetreuungsgeld und deutsches Betreuungsgeld: Gleichartigkeit?

Bearbeiterin: Bettina Sabara

KBGG: § 24, § 6 Abs 3 idF vor BGBl I 2016/53

Die in Österreich beschäftigte Klägerin zog knapp vor der Geburt ihres Kindes zu ihrem in München berufstätigen Ehegatten. In Deutschland erhielt sie zunächst für ein gutes Jahr Elterngeld und anschließend Betreuungsgeld. Als sie auch in Österreich das einkommensabhängige Kinderbetreuungsgeld beantragte, wollte der zuständige Versicherungsträger das Kinderbetreuungsgeld um das deutsche Betreuungsgeld reduzieren, da es sich seiner Ansicht nach um eine gleichartige Leistung handle. Diese Ansicht wird vom OGH nicht geteilt:

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Artikel-Nr.
ARD 6602/14/2018

14.06.2018
Heft 6602/2018