Rechtsprechung / Sozialversicherungsrecht

Ende der Pflichtversicherung

Bearbeiter: Manfred Lindmayr

ASVG § 11

Gemäß § 11 Abs 1 ASVG erlischt die Pflichtversicherung von Dienstnehmern grundsätzlich mit dem Ende des Beschäftigungs-, Lehr- oder Ausbildungsverhältnisses. Fällt jedoch der

Zeitpunkt, zu dem der Anspruch auf Entgelt endet, nicht mit dem Zeitpunkt des Endes des Beschäftigungsverhältnisses zusammen, so erlischt die Pflichtversicherung mit dem Ende des Entgeltanspruches. Das Erlöschen der Pflichtversicherung knüpft daher zunächst an das Ende des Beschäftigungsverhältnisses an (vgl zum Begriff des sozialversicherungsrechtlichen Beschäftigungsverhältnisses VwGH 14. 4. 2010, 2007/08/0327, ARD 6077/1/2010). Fällt jedoch der Zeitpunkt, in dem der Anspruch auf Entgelt endet, nicht mit dem Zeitpunkt des Endes des Beschäftigungsverhältnisses zusammen, erlischt die Pflichtversicherung entweder bei Fortbestand des Beschäftigungsverhältnisses dem Grunde nach schon mit dem (früheren) Ende des Entgeltanspruches oder trotz früherer Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses erst mit dem (späteren) Ende des Entgeltanspruches (vgl VwGH 23. 4. 2003, 99/08/0035, ARD 5467/6/2004).

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Artikel-Nr.
ARD 6604/14/2018

28.06.2018
Heft 6604/2018