Erfolgsprämie in der Sozialversicherung

In ihrem aktuellen Newsletter beantwortet die NÖGKK die Frage, ob ein im Dienstvertrag vereinbarter Widerrufs- bzw Anspruchsvorbehalt betreffend die jährliche Erfolgsprämie deren Qualifikation als Sonderzahlung ausschließt. Sonderzahlungen sind gemäß § 49 Abs 2 ASVG Bezüge, die in größeren Zeiträumen als den Beitragszeiträumen gewährt werden und bei denen mit einer Wiederkehr gerechnet werden kann. Ob eine Leistung des Dienstgebers an den Dienstnehmer als Sonderzahlung zu werten ist, hängt nicht davon ab, ob der Dienstnehmer einen Rechtsanspruch auf diese Leistung hat. Wird eine Erfolgsprämie freiwillig jährlich gewährt, ist diese Prämie im Hinblick auf den Charakter einer gewissen Regelmäßigkeit der Wiederkehr eindeutig als Sonderzahlung zu werten (vgl E-MVB 049-02-00-010). (Quelle: NÖDIS Nr 7, Juni 2017)