In aller Kürze

Erwachsenenschutz-Anpassungsgesetze

Bearbeiter: Wolfgang Kolmasch

Das neue Erwachsenenschutzrecht ist seit 1. 7. 2018 in Kraft (zu den Neuerungen siehe Zak 2017/39, 30 sowie die unter http://zak.lexisnexis.at/tabellen abrufbare aktualisierte Fassung der Vergleichstabelle). Am 14. 8. 2018 wurden die beiden Erwachsenenschutz-Anpassungsgesetze, die eine Vielzahl an Materiengesetzen an die neue Rechtslage anpassen, im BGBl kundgemacht. Das ErwSchAG BMASGK ( BGBl I 2018/59) ist rückwirkend mit 1. 7. 2018, das ErwSchAG-Justiz ( BGBl I 2018/58) rückwirkend mit 1. 8. 2018 in Kraft getreten. Das ErwSchAG-Justiz brachte auch einige Änderungen in Regelungen des ABGB und AußStrG gegenüber der Fassung durch das 2. ErwSchG (insb in § 135 AußStrG). Warum diese Änderungen erst einen Monat nach dem 2. ErwSchG in Kraft treten konnten und in der Zwischenzeit überholtes Recht gilt, wird in den Materialien nicht erklärt.

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Artikel-Nr.
Zak 2018/541

05.09.2018
Heft 15/2018