Artikelrundschau Juni 2016 / Umsatzsteuer, Normverbrauchsabgabe, Energieabgaben, Werbeabgabe, Kammerumlage

EuGH Rs Dilly: Pyrrhussieg oder neue Chance auf Energieabgabenvergütung für Dienstleistungsbetriebe? (Pfau, ÖStZ 2016/478, S. 325)

Bearbeiter: MMag. Maria Gold-Tajalli / Mag. Franz Proksch

Vor dem Hintergrund der in der Rs Dilly´s Wellnesshotel GmbH ergangenen Schlussanträge des Generalanwalts würden in der Fachliteratur Stimmen laut, die auch einen Anspruch der Dienstleistungsbetriebe auf Vergütung der Energieabgaben für die Vergangenheit als begründet erachten. Pfau setzt sich kritisch mit dieser Ansicht auseinander und analysiert die Auswirkungen eines potenziellen, die nationale Maßnahme als unzulässige Beihilfe qualifizierenden EuGH-Urteils auf die nationale Rechtslage.

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Artikel-Nr.
ÖStZ 2016/615

25.08.2016
Heft 15-16/2016