Artikelrundschau Mai 2018 / Allgemeines - national, Gesetzesentwürfe, Steuerpolitik

Grundfragen der Wirtschaftskammernfinanzierung (Teil 1) (Schaunig, ÖStZ 2018/278, S. 196)

MMag. Maria Gold-Tajalli / Mag. Franz Proksch

Die Finanzierung nach dem WKG beruhe auf einem Mischsystem, das in seinen Grundzügen auf das Handelskammergesetz 1946 zurückgehe und beschäftigte sowohl aus Legalitäts- als auch Gleichheitsgesichtspunkten wiederholt den VfGH. Eine Quintessenz der Judikatur sei die Verschiedenheit der Umlagenfinanzierung im Vergleich zur Ertrags- und Umsatzbesteuerung. Der Beitrag untersucht die normative Tragweite des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes aus der Perspektive des Gleichheitssatzes.

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Artikel-Nr.
ÖStZ 2018/511

21.08.2018
Heft 13-14/2018