Rechtsprechung / Sozialversicherungsrecht

Mangelnde Verfügbarkeit am Arbeitsmarkt durch zeitintensive Ausbildung

Bearbeiterin: Bettina Sabara

AlVG: § 7, § 12 Abs 3 lit f

Wird ein Arbeitsloser durch seine vollzeitige praktische Ausbildung (hier: zum medizinischen Masseur) zeitlich so in Anspruch genommen, dass es ihm nicht möglich ist, eine auf dem Arbeitsmarkt üblicherweise angebotene Beschäftigung mit Dienstzeiten anzunehmen, die seinen konkreten freien Kapazitäten entsprechen und die die Verfügbarkeitsgrenze (wöchentliche Normalarbeitszeit von mindestens 20 Stunden) übersteigen, und ist der Arbeitslose darauf bedacht, seine Ausbildung tunlichst innerhalb der gesetzlich vorgesehenen Frist abzuschließen, so ist nicht die Eingliederung in den Arbeitsmarkt, sondern die Ausbildung das vom Arbeitslosen verfolgte Ziel, sodass dessen Verfügbarkeit am Arbeitsmarkt nicht gegeben ist. Die Bindung an die zeitintensive Ausbildung müsste erst beseitigt werden, damit eine die Arbeitslosigkeit beendende Beschäftigung aufgenommen werden könnte. Solange dies nicht der Fall ist, steht dem Arbeitslosen mangels Verfügbarkeit kein Arbeitslosengeld zu.

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Artikel-Nr.
ARD 6569/8/2017

12.10.2017
Heft 6569/2017