Rechtsprechung / Schuldrecht

Rückabwicklung eines Kreditvertrags wegen Geschäftsunfähigkeit

Bearbeiter: Wolfgang Kolmasch

ABGB: § 865, § 877, § 988, § 1333 Abs 1, § 1424, § 1431

Wenn der Kreditnehmer den Kreditvertrag im Zustand der Geschäftsunfähigkeit abgeschlossen hat, ist das Rechtsgeschäft absolut und unheilbar nichtig. Der Kreditgeber kann die ausbezahlte Kreditsumme analog § 1424 S 2 ABGB nur insoweit zurückfordern, als sie noch vorhanden oder zum Vorteil des Geschäftsunfähigen verwendet worden ist. Allerdings trifft den Geschäftsunfähigen die Beweislast dafür, dass diese Voraussetzungen nicht vorliegen. Eine Negativfeststellung zur Frage, wie der Betrag verwendet worden ist, geht daher zu seinen Lasten.

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Artikel-Nr.
Zak 2018/116

06.03.2018
Heft 4/2018