Rechtsprechung / Sozialversicherung

Rückforderung von Notstandshilfe bei erkennbarem Überbezug

Bearbeiter: Manfred Lindmayr

AlVG § 25 Abs 1

Nach § 25 Abs 1 AlVG idF BGBl I 2015/106 ist der Empfänger des Arbeitslosengeldes (bzw der Notstandshilfe) ua bei einer Berichtigung der Leistung zum Ersatz des unberechtigt Empfangenen zu verpflichten, wenn er den Bezug durch unwahre Angaben oder durch Verschweigung maßgebender Tatsachen herbeigeführt hat oder wenn er erkennen musste, dass die Leistung nicht oder nicht in dieser Höhe gebührte.

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Artikel-Nr.
ARD 6605/15/2018

05.07.2018
Heft 6605/2018