Artikelrundschau / Datenschutz

Schmidl, Die Datenschutzbehörde am 25. 5. 2018 - Funktion und Stellung der DSB nach der DS-GVO und dem DSG (2018), jusIT 2017/79, 189

Bearbeiter: Manfred Lindmayr

Die Aufsichtsbehörden spielen beim Vollzug der DS-GVO eine entscheidende Rolle. Dies vor allem deshalb, weil einerseits die DS-GVO über weite Strecken unbestimmte Rechtsbegriffe verwendet, die der Auslegung durch die Aufsichtsbehörden - und letztlich durch den EuGH - bedürfen. Auch überträgt die DS-GVO den Aufsichtsbehörden neben der Rechtsschutzfunktion regulatorische Aufgaben und macht sie damit zu einem wichtigen Anlaufpunkt für alle datenschutzrechtlichen (Markt-)Teilnehmer. Der österreichische Gesetzgeber hat die Datenschutzbehörde mit den Aufgaben der Aufsichtsbehörde betraut. Der Beitrag beschreibt Funktion und Stellung der neuen Datenschutzbehörde und zeigt dabei insbesondere auf, wie sich die Arbeit der Datenschutzbehörde nach dem 25. 5. 2018 ändern wird. Sie wird als Aufsichtsbehörde - im Vergleich zur derzeitigen Rechtslage - erweiterte Aufgaben und Befugnisse erhalten.

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Artikel-Nr.
ARD 6588/18/2018

01.03.2018
Heft 6588/2018