Thema

"Umwandlung" einer schlichten Vollmacht in eine Vorsorgevollmacht bei Eintritt des Vorsorgefalls gem § 260 S 2 ABGB

Ass.-Prof. Dr. Renate Pletzer

Die "schlichte" Vollmacht und das 2. ErwSchG (Teil 1)

Das am 1. 7. 2018 in Kraft getretene 2. ErwSchG 1 regelt die Vertretung volljähriger, nicht entscheidungsfähiger Personen grundlegend neu. Auch im Bereich der Vorsorgevollmacht haben sich einige Neuerungen ergeben. Zwar definiert § 260 S 1 ABGB 2 die Vorsorgevollmacht in weitgehender Übereinstimmung mit der bisherigen Rechtslage als "Vollmacht, die nach ihrem Inhalt dann wirksam werden soll, wenn der Vollmachtgeber die zur Besorgung der anvertrauten Angelegenheiten erforderliche Entscheidungsfähigkeit verliert". Neu ist hingegen § 260 S 2 ABGB, der eine Umwandlung einer bestehenden Vollmacht in eine Vorsorgevollmacht bei Eintritt des Vorsorgefalls auf Anordnung des Vollmachtgebers vorsieht. Was das genau bedeutet ist unklar.

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Artikel-Nr.
Zak 2018/509

23.08.2018
Heft 14/2018
Autor/in
Renate Pletzer

Dr. Renate Pletzer ist Assistenzprofessorin am Fachbereich Privatrecht der Universität Salzburg (www.uni-salzburg.at/oep/pletzer)

Publikationen (Auswahl):
Doppelveräußerung und Forderungseingriff (2000); Kommentierung der §§ 957–982 ABGB in Schwimann/Neumayr, ABGB-TaKom4; Kommentierung der § 3, § 8 (gemeinsam mit H. Böhm), §§ 9, 10 MRG in Böhm/Pletzer/Spruzina/Stabentheiner, GeKo I (2018); Kommentierung der §§ 869–877, § 901 ABGB in Kletecka/Schauer, ABGB-ON1.02.