In aller Kürze

Kinderbetreuungsgeld-Reform passiert NR-Ausschuss

Bearbeiter: Manfred Lindmayr

Die Regierungsvorlage zu einem neuen Familienzeitbonusgesetz und zur Novelle des KBGG (siehe ausführlich in ARD 6498/17/2016) wurde am 31. 5. 2016 im Familienausschuss des Nationalrates mit geringfügigen Adaptierungen beschlossen. Der angenommene Abänderungsantrag stellt sicher, dass der Partnerschaftsbonus auch bei insgesamt nur 12-monatigem Kinderbetreuungsgeldbezug in Anspruch genommen werden kann. Außerdem wurden mit dem Abänderungsantrag weitere Präzisierungen und Klarstellungen, etwa zur Verhinderung von Doppelversicherungen, vorgenommen. Laut Parlamentskorrespondenz könnte die geplante Reform des Kinderbetreuungsgeldes noch im Juni vom Parlament beschlossen werden.

Login


Passwort vergessen?

Noch keine Zugangsdaten? Gratis registrieren und 30 Tage testen.

Sie können das gesamte Portal 30 Tage testen und/oder Ihr Abo freischalten.

Extras wie Rechtsnews, Übersichten zu aktuellen Gesetzesvorhaben, EuGH Verfahren, Fristentabellen,…
Newsletter der aktuellen Zeitschriften-Inhaltsverzeichnisse
Der Zugriff auf alle Zeitschriften endet nach 30 Tagen automatisch
Artikel-Nr.
ARD 6501/2/2016

09.06.2016
Heft 6501/2016