Wirtschaftsrecht

EuGH bestätigt Unlauterkeit durch gesetzwidrige AGB

RA Dr. Clemens Thiele, LL.M. Tax (GGU)

Nach übereinstimmender Ansicht des OGH1 und des BGH2 verstößt die Verwendung unzulässiger AGB idR auch gegen Lauterkeitsrecht. Diese Rsp ist in der Lehre auf Zustimmung,3 aber auch Kritik4 gestoßen. Ein Richterspruch aus Luxemburg5 hat nunmehr die ersten Nebel gelichtet und verleiht dem Verhältnis zwischen Europäischem Lauterkeitsrecht und dem allgemeinen Zivilrecht deutliche Konturen. Der vorliegende Beitrag erörtert die Folgen für die Rechtspraxis und versucht einen Ausblick.

Login


Passwort vergessen?

Noch keine Zugangsdaten? Gratis registrieren und 30 Tage testen.

Sie können das gesamte Portal 30 Tage testen und/oder Ihr Abo freischalten.

Extras wie Rechtsnews, Übersichten zu aktuellen Gesetzesvorhaben, EuGH Verfahren, Fristentabellen,…
Newsletter der aktuellen Zeitschriften-Inhaltsverzeichnisse
Der Zugriff auf alle Zeitschriften endet nach 30 Tagen automatisch
Artikel-Nr.
RdW 2013/196

17.04.2013
Heft 4/2013
Autor/in
Clemens Thiele

RA Hon.-Prof. Dr. Clemens Thiele, LL.M. Tax (GGU) Fulbright Stipendiat für US-Steuerrecht; Anwaltliche Tätigkeit in Deutschland und den USA; Gründer der Kanzlei EUROLAWYER®; Honorarprofessor der Universität Salzburg; Autor und Herausgeber von Publikationen zum IP/IT-Recht; gerichtlich beeideter Sachverständiger für Urheberfragen aller Art.