Thema

Die neue Warenkauf-Richtlinie

Dr. Cornelia Kern / Dr. Teresa Maier

Am 11. 6. 2019 ist die neue Warenkauf-RL 2019/771/EU (WK-RL)1 in Kraft getreten, mit der das bestehende Gewährleistungsrecht reformiert und an die Anforderungen der zunehmenden Digitalisierung angepasst wird. Die RL wurde vom Rat am 15. 4. 2019 in erster Lesung angenommen,2 nachdem bereits am 26. 3. 2019 das Europäische Parlament (EP) sie abgesegnet hatte.3 Die neue WK-RL kommt dabei im Paket mit der RL 2019/770/EU über digitale Inhalte und Dienstleistungen (DIDL-RL),4 die erstmals klare rechtliche Rahmenbedingungen für Verträge über die Bereitstellung digitaler Inhalte und digitaler Dienstleistungen schafft. Im Folgenden soll ein kurzer Einblick in die Hintergründe der WK-RL und ihre wichtigsten Neuerungen gegeben werden.

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Artikel-Nr.
Zak 2019/383

10.07.2019
Heft 11/2019
Autor/in

Dr. Cornelia Kern, BA war als Referentin im Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz in der Sektion Zivilrecht im Zusammenhang mit der österreichischen Ratspräsidentschaft beschäftigt und war dabei als Teil des österreichischen Vorsitzteams der Ratsarbeitsgruppe Zivilrecht maßgeblich an der Verhandlung der WK-RL und DIDL-RL beteiligt. Derzeit ist sie als Juristin im Verein für Konsumenteninformation im Bereich Recht tätig. Sie ist seit vielen Jahren auf Verbraucherschutzrecht und europäisches Privatrecht spezialisiert.

Publikationen der Autorin:
Verschiede Beiträge zum Verbraucherschutzrecht in Sammelbänden und Fachzeitschriften.

Teresa Maier

Dr. Teresa Maier war von Herbst 2017 bis Februar 2019 als Referentin im Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz im Zusammenhang mit der österreichischen Ratspräsidentschaft beschäftigt und war als Teil des österreichischen Vorsitzteams der Ratsarbeitsgruppe Zivilrecht maßgeblich an der Verhandlung der WK-RL und der DIDL-RL beteiligt. Seit Juni 2019 Rechtspraktikantin, derzeit am Landesgericht für Strafsachen Wien.

Publikationen der Autorin:
Maier/Nitsch/Reidinger, Bürgerliches Recht Teil II9 (2016); §§ 19, 20 FMedG in Flatscher-Thöni/Voithofer (Hrsg), FMedG und IVF-FondsG Kommentar (2019); Die gesetzliche Erwachsenenvertretung (gemeinsam mit Dr. Peter Barth), in Barth/Ganner (Hrsg), Handbuch des Erwachsenenschutzrechts3 (2019) sowie weitere Beiträge in Fachzeitschriften.