Wirtschaftsrecht

Aufgriffsrechte im Lichte der aktuellen Judikatur

Dr. Bernhard Gonaus, LLM.oec. / Dr. Gerald Schmidsberger, M.B.L.-HSG

In GmbH-Gesellschaftsverträgen werden häufig Aufgriffsrechte für die Fälle der Gesellschafterinsolvenz und Exekution vereinbart. Oftmals wird dabei auch vorgesehen, dass der ausscheidende Gesellschafter als Abfindung nicht den gesamten Verkehrswert seines Geschäftsanteils erhalten soll. In zwei rezenten Entscheidungen (6 Ob 64/20k1 und 6 Ob 86/21x2) hat der OGH den Rahmen für die Zulässigkeit von Abfindungsbeschränkungen, die in den Fällen der Insolvenz und Exekution greifen sollen, genauer festgelegt. Der vorliegende Beitrag nimmt dies zum Anlass, den nach Vorliegen dieser Entscheidungen bestehenden Gestaltungsspielraum zu umreißen und offengebliebene Fragen aufzuzeigen.

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Artikel-Nr.
RdW 2021/484

15.09.2021
Heft 9/2021
Autor/in
Bernhard Gonaus

Dr. Bernhard Gonaus, LLM.oec. ist Rechtsanwalt der Kanzlei Saxinger, Chalupsky & Partner Rechtsanwälte GmbH (SCWP Schindhelm). Seine Tätigkeitsschwerpunkte liegen in den Bereichen (streitiges) Gesellschaftsrecht und M&A.

Gerald Schmidsberger

Dr. Gerald Schmidsberger, M.B.L.-H.S.G. ist Partner und Rechtsanwalt der Kanzlei Saxinger, Chalupsky & Partner Rechtsanwälte GmbH (SCWP Schindhelm) in Linz und Wels und hat zahlreiche Funktionen in Aufsichtsräten und Stiftungsvorständen übernommen. Dr. Schmidsberger ist Autor und Universitätslektor.

Publikationen (Auswahl):
Schmidsberger, Gestaltung von GmbH-Verträgen² (2020); Schmidsberger/Duursma, Kommentierung der §§ 1-4, in Gruber/Harrer (Hrsg), GmbHG Kommentar² (2018).