Ausgewählte Fragen der Fristenregelungen des 1. COVID-19-Justiz-Begleitgesetzes

Der vorliegende Beitrag widmet sich den Bestimmungen des neu geschaffenen 1. Bundesgesetzes betreffend Begleitmaßnahmen zu COVID-19 in der Justiz (1. COVID-19-Justiz-Begleitgesetz - 1. COVID-19-JuBG¹) im Zusammenhang mit Fristen in bürgerlichen Rechtssachen.

Mit dem 2. COVID-19 Gesetz² wurden auch Regelungen im Hinblick auf zivil(verfahrens)rechtliche Fristen vorgesehen. Der vorliegende Beitrag widmet sich diesen Bestimmungen im 1. COVID-19-JuBG, wobei neben einem kurzen Überblick über die Fristenregelungen auch ausgewählte Fragestellungen und bereits lokalisierte Problembereiche besprochen werden.³