Artikelrundschau Juni 2019 / (Bundes)Abgabenordnung, Finanzstrafrecht, Insolvenzrecht

Auskunftsverlangen als zwingende Voraussetzung für die Auskunftserteilung durch Kreditinstitute (Rauscher, SWK 18/2019, 788)

MMag. Maria Gold-Tajalli / Mag. Franz Proksch

Der Kontenregister- und Konteneinschau-Anwendungserlass leite die Abgabenbehörden zu einer gesetzwidrigen Vorgangsweise an. Rauscher zeigt auf, dass der Erlass damit auch die Kreditinstitute zu einer gesetzwidrigen Vorgangsweise verleiten könne, nämlich zur Gewährung der Konteneinschau ohne Auskunftsverlangen nur aufgrund einer (gesetzlich nicht vorgesehenen) "Bewilligung des Antrags auf Konteneinschau".

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Artikel-Nr.
ÖStZ 2019/544

23.08.2019
Heft 15-16/2019