Artikelrundschau - November 2020 / Allgemeines - international, EU-Recht, Auslandsbeziehungen

Das DBA Österreich - Slowakei im Lichte des MLI (Lang, SWI 11/2020, S. 608)

Mag. Franz Proksch / Dr. Erik Tajalli

Zwischen Ö und der CSSR wurde 1978 ein DBA unterzeichnet. Aufgrund eines Notenwechsels betreffend die Weiteranwendung bestimmter Staatsverträge ist es nach wie vor in Geltung. Das DBA-Slowakei sei eines der wenigen DBA, bei dem die Landessprache eines der Vertragsstaaten nicht zu den authentischen Vertragssprachen gehöre. Da beide Staaten das MLI ratifiziert haben, sind Französisch und Englisch dazugekommen, soweit es um durch das MLI in das DBA eingefügte Teile gehe. Der Text folge noch über weite Strecken der aus dem Jahr 1963 stammenden Fassung des OECD-MA. Daraus würden sich Auslegungsfragen ergeben.

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Artikel-Nr.
ÖStZ 2021/28

21.01.2021
Heft 1-2/2021