Die Gestaltungsfreiheit der Unternehmer im Licht des arm’s length-Prinzips

Betriebsvermögen, Sonderbetriebsvermögen, Vergütungen an Mitunternehmer

Das arm’s length-Prinzip unterstellt kraft gesetzlicher Fiktion einen Leistungsaustausch zwischen selbstständigen und voneinander unabhängigen Unternehmen, um marktkonforme Preise (Preisbandbreiten) auszuloten. Das arm’s length-Prinzip anerkennt im Übrigen die Gestaltungsfreiheit der Unternehmer in der Gestaltung ihrer Betriebsstätten und verbundenen Gesellschaften sowie in der Gestaltung der ausgetauschten Leistungen. Das arm’s length-Prinzip hat die Funktion, die Ertragsteuerbefugnis verschiedener Staaten durch eine Fiktion marktkonformer Preise (Preisbandbreiten) abzugrenzen (aufzuteilen); das arm’s length-Prinzip beschränkt jedoch nicht die Gestaltungsfreiheit der Unternehmer. Diese Einsicht führt zu systematisch und teleologisch folgerichtigen Lösungen bei der Beantwortung verschiedener Fragen in der Anwendung von Doppelbesteuerungsabkommen.