Artikelrundschau September 2022 - Teil 1 / Umsatzsteuer, Normverbrauchsabgabe, Energieabgaben, Werbeabgabe, Kammerumlage

Festsetzung von Verwaltungsabgaben aufgrund von Fehlern in der Zollanmeldung (Schober, BFGjournal 9/2022, S. 284)

MMag. Maria Gold-Tajalli / Mag. Franz Proksch

Mit dem Unionszollkodex (UZK) seien Vorschriften betreffend Sanktionen bei Zuwiderhandlungen gegen zollrechtliche Vorschriften erlassen worden. Die dazu ergangenen nationalen Bestimmungen seien von Beginn an auf vehementen Widerstand der österr Wirtschaft gestoßen. Insb die Vorschreibung von Sanktionen wegen Arbeitsfehlern werde als unverhältnismäßig erachtet. Im Streitfall hatte des BFG zu prüfen, ob die konkreten fehlerhaften Angaben in Zollanmeldungen jeweils die Verhängung von Sanktionen rechtfertigen.

Login

Noch keine Zugangsdaten? Gratis registrieren und 30 Tage testen.

Sie können das gesamte Portal 30 Tage testen und/oder Ihr Abo freischalten.


Passwort vergessen?

Artikel-Nr.
ÖStZ 2022/622

29.11.2022
Heft 21/2022