Steuerrecht aktuell

Getränkesteuer und Rechtskraftdurchbrechung (Teil 2)

Univ.-Prof. Dr. Michael Lang

(Teil 1 erschienen in ÖStZ 2006/1028, 486)

I. Der Stand der Rechtsprechung zur Getränkesteuer bei Restaurationsumsätzen

II. Die Rechtswidrigkeit der Nichterhebung von Getränkesteuer bei Restaura-tionsumsätzen

Der Verstoß gegen nationales RechtDer Verstoß gegen Gemeinschaftsrecht wegen dem nationalen Recht entgegen stehenden RichtlinienrechtsDer Verstoß gegen Gemeinschaftsrecht wegen unzutreffender Auslegung von Gemeinschaftsrecht

III. Die Durchsetzung gemeinschaftsrechtlicher Verpflichtungen im nationalen Recht

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Artikel-Nr.
ÖStZ 2006/1081

01.12.2006
Heft 23/2006
Autor/in
Michael Lang

Univ.-Prof. Dr. DDr. h.c. Michael Lang ist Vorstand des Instituts für Österreichisches und Internationales Steuerrecht der WU sowie Wissenschaftlicher Leiter des LL.M.-Studiums International Tax Law und Sprecher des vom FWF finanzierten Doktorand:innenkollegs „Doctorate Program in International Business Taxation (DIBT)“ an dieser Universität.