Datenschutz & E-Government

Hohe Strafen bei Verstößen gegen die DS-GVO - "Inability to Pay" als Ausweg?

RA Dr. Stefan Krenn

Mit Geltung der Datenschutz-Grundverordnung wurde - zumindest was die Strafhöhe betrifft - ein neues Zeitalter des Datenschutzes eingeleitet. Seitdem orientieren sich die Geldbußen (bzw in Österreich: Geldstrafen) nicht nur dem System nach am Kartellrecht, sondern auch der Höhe nach wurden die Sanktionen verschärft. Dieser Beitrag untersucht, ob mit dem kartellrechtlichen Prinzip der "Inability to Pay" Abhilfe gegen existenzbedrohende Geldstrafen geschaffen werden kann.

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Artikel-Nr.
jusIT 2019/24

26.04.2019
Heft 2/2019
Autor/in
Stefan Krenn

Der Autor ist selbstständiger Rechtsanwalt in Graz (www.ra-krenn.at) und berät regelmäßig in kartell- und datenschutzrechtlichen Fragestellungen.