Wirtschaftsrecht

IT-Vergabe: Falscher Hosting-Anbieter, Auftrag futsch?

Mag. Wolfgang Lauchner, LL.M. / Mag. Nemanja Regoda

Wenn Vergaberecht, Datenschutz und IT-Wirklichkeit aufeinanderprallen

Aufgrund des ungebremsten Fortschreitens der Digitalisierung aller Lebensbereiche kommt die öffentliche Hand nicht daran vorbei, entsprechende Software-Lösungen für die Erfüllung ihrer Aufgaben zu beschaffen. Auch aus Sicht des Steuerzahlers ist die weitere Digitalisierung von Prozessen der öffentlichen Hand sowohl im Hinblick auf Kosteneinsparungen als auch auf die Prüfung und idealerweise Vereinfachung von komplexen (und teils überholten) Verwaltungsprozessen wünschenswert. Da die digitale Geschäftswelt im Einzelnen aber arbeitsteilig und durchaus komplex organisiert ist, können sich bei öffentlichen Auftragsvergaben im Detail durchaus gewichtige Probleme stellen; dies insb dann, wenn auch noch datenschutzrechtliche Fragen hinzukommen. In dieser "Schnittmenge" hat die deutsche Vergaberechtsprechung mit zwei rezenten Entscheidungen zu einer Softwarelösung und deren Hosting aufhorchen lassen. Die beiden Entscheidungen sollen im gegenständlichen Beitrag - auch mit Blick auf die österreichische Rechtslage - näher erörtert werden.

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Artikel-Nr.
RdW 2023/183

13.04.2023
Heft 4/2023
Autor/in
Wolfgang Lauchner

Mag. Wolfgang Lauchner, LL.M., ist Partner im Vergaberechtsteam von Wolf Theiss und spezialisiert auf Auftragsvergaben im Bereich IT sowie Infrastrukturprojekte. Er verfügt über umfassende praktische Erfahrung sowohl bei der Abwicklung von Vergabeverfahren als auch bei der Beratung im Zusammenhang mit Nachprüfungsverfahren vor den Vergabekontrollbehörden.
Wolfgang Lauchner ist zudem (Co-)Autor zahlreicher Artikel für juristische Fachzeitschriften. Vor seinem Eintritt bei Wolf Theiss konnte er Erfahrung in diversen österreichischen Unternehmen ua im Bereich Marketing und Sales sammeln. Er ist seit 2016 als Anwalt zugelassen.

Nemanja Regoda

Mag. Nemanja Regoda ist Rechtsanwaltsanwärter im Vergaberechtsteam von Wolf Theiss und beschäftigt sich insb mit der Abwicklung von Vergabeverfahren im Bau- und IT-Sektor sowie im baunahmen Dienstleistungsbereich. Vor seinem Eintritt bei Wolf Theiss hat er seine Erfahrung bei renommierten Kanzleien sowie diversen österreichischen Unternehmen gesammelt. Er ist fließend in Deutsch, Englisch und Serbisch.