Artikelrundschau September 2018 - Teil 2 / Einkommensteuer (allgemein)

Keine Steuerbegünstigung, wenn keine Diensterfindungsvergütung im Sinne des Patentgesetzes vorliegt (Angerer, BFGjournal 9/2018, S. 338)

MMag. Maria Gold-Tajalli / Mag. Franz Proksch

Wenn keine Diensterfindungsvergütung iSd PatG vorliege, stelle sich die Frage nicht, ob § 67 EStG zwingend anzuwenden sei oder ein Wahlrecht hinsichtlich § 38 EStG bestehe. Eine als Diensterfindungsvergütung deklarierte generelle Umsatzbeteiligung, die für alle Produkte, die jünger als 36 Monate sind, ausbezahlt werde, stelle keine besondere Vergütung für konkrete Diensterfindungen dar. Sie sei daher nach § 33 Abs 1 EStG zum Tarif zu versteuern.

Login

Noch keine Zugangsdaten? Gratis registrieren und 30 Tage testen.

Sie können das gesamte Portal 30 Tage testen und/oder Ihr Abo freischalten.


Passwort vergessen?

Artikel-Nr.
ÖStZ 2018/846

04.12.2018
Heft 22/2018