Steuerrecht Aktuell

Klimakontraproduktive Subventionen im Abgabenrecht - eine Analyse des Gestaltungsspielraumes zur Reformierung klimaschädlicher Maßnahmen

Mag. Stella Müller / Mag. Alexander Rimböck / Mag. Thomas Voit

Im österreichischen Abgabenrecht bestehen aktuell - in Form von Steuerbegünstigungen - zahlreiche klimakontraproduktive Subventionen. Der vorliegende Beitrag widmet sich ausgewählten Begünstigungen und analysiert dabei ihre Abänderbarkeit sowie die potenziellen Möglichkeiten für eine klimafreundlichere Um- bzw Ausgestaltung.

Ökologische Gesichtspunkte haben bereits vielfach Einzug in das österreichische Abgabensystem gehalten (bspw durch die Ökosoziale Steuerreform 2022).1 Einer Studie des WIFO zufolge bestehen jedoch weiterhin zahlreiche Subventionen mit negativen Klimaauswirkungen.2 Als Mitautor:innen greifen wir im Rahmen dieses Beitrages ausgewählte Steuerbegünstigungen auf. Neben den Bereichen der Energieerzeugung, -nutzung und Landwirtschaft liegt der Schwerpunkt auf dem Flug- und Straßenverkehrssektor. Dabei werden die Beweggründe für die Einführung der Subventionen sowie die rechtlichen Möglichkeiten bzw Grenzen einer Abänderbarkeit beleuchtet.

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Artikel-Nr.
ÖStZ 2023/132

29.03.2023
Heft 6/2023
Autor/in
Stella Müller

Mag. Stella Müller ist Universitätsassistentin am Institut für Finanzrecht der Universität Wien.

Alexander Rimböck

Mag. Alexander Rimböck ist Universitätsassistent am Institut für Finanzrecht der Universität Wien.

Thomas Voit

Mag. Thomas Voit ist Universitätsassistent am Institut für Finanzrecht der Universität Wien.