Thema

Lineare Berechnung der Benützungsvergütung für Fahrzeuge

Gerwich Riautschnig

Muss ein Kfz-Kaufvertrag rückabgewickelt werden, hat der Verkäufer gegen den Käufer einen Anspruch auf Zahlung eines angemessenen Benützungsentgelts. In Österreich herrscht weitgehend Konsens darüber, das Entgelt linear auf die gesamte zu erwartende Nutzungsdauer ("Lebenslaufleistung" des Kfz) zu verteilen. Der OGH hat sich in seiner ersten inhaltlichen Entscheidung im sog "Diesel-Abgasskandal" (10 Ob 2/23a = Zak 2023/121, 76) zwar ebenfalls für eine lineare Verteilung entschieden, die Methode aber letztlich derart modifiziert, dass Linearität nur für einen bestimmten Betrachtungszeitraum gegeben ist. Der Beitrag behandelt die Frage, wie die lineare Verteilung bei einem Gebrauchtfahrzeug abgebildet werden kann.

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Artikel-Nr.
Zak 2023/177

18.04.2023
Heft 6/2023
Autor/in
Gerwich Riautschnig

Gerwich Riautschnig ist als Sachverständiger für Verkehrsunfall und Kfz-Technik vorwiegend für Zivilgerichte tätig. Er hält Fachvorträge und ist Autor diverser Monographien, insb zu Benützungsentgelt, Kfz-Schadenersatz sowie Verkehrsunfallrekonstruktion.