Müller, Tax Governance Kodex, ÖStZ 2018/186

Im Unternehmensrecht und im Kapitalmarktrecht haben sich neben rechtlichen Rahmenbedingungen sogenannte soft law Elemente als Rahmen für die Unternehmensführung bereits seit Jahren etabliert. Im Steuerrecht hingegen finden sich, abgesehen vom Europäischen Kodex für Steuerpflichtige und von diversen OECD-Initiativen zu Enhanced Relationship, kaum derartige Initiativen. Dabei könnte die Ergänzung verfahrensrechtlicher Vorschriften durch soft law in Form eines Tax Governance Kodex zur Verbesserung der Beziehungen zwischen Steuerpflichtigen und Steuerverwaltungen zu einer wirksameren Steuererhebung beitragen und durch das beiderseitige Verständnis der Steuervorschriften das Risiko von Fehlern mit potenziell schwerwiegenden Folgen für Steuerpflichtige und Folgekosten für Steuerverwaltungen senken. Der Autor zeigt die Möglichkeiten und Grenzen auf, wie ein Tax Governance Kodex im Regelwerk von Unternehmen als Baustein der Abgabenentrichtung eingesetzt werden kann.