Schiedsanhängigkeit und Zurückziehung der Schiedsklage

Eine jüngst ergangene Entscheidung des OGH¹ gibt Anlass, die Frage der Schiedsanhängigkeit eines beim VIAC² anhängigen Verfahrens näher zu beleuchten. Das ist nicht bloß von dogmatischem Interesse: Es geht vielmehr um das Prozesshindernis der Schiedsanhängigkeit³ gegenüber einer später beim ordentlichen Gericht eingebrachten Klage. Im vorliegenden Fall wurde die Klage ungeachtet der Zurückziehung des Antrags auf Einbezug der Beklagten in das Schiedsverfahren, was der Zurückziehung der Schiedsklage entspricht,⁴ wegen Schiedsanhängigkeit rechtskräftig zurückgewiesen.