Artikelrundschau Mai 2020 - Teil 1 / Gebühren und Verkehrsteuern, Bewertung, NeuFöG

Vorbehaltsfruchtgenuss mit Vereinbarung einer Substanzabgeltung (Leyrer/Pinetz, SWK 15/2020, S. 839)

Dr. Erik Tajalli / Mag. Franz Proksch

Das BFG habe kürzlich über die gebührenrechtliche Behandlung eines praktisch häufig vorkommenden Modells zur Vermögensnachfolge bei Immobilien entschieden. Im Zuge der Schenkung einer Immobilie wurde ein Vorbehaltsfruchtgenuss mit der Verpflichtung zur Leistung einer Substanzabgeltung vereinbart. Das BFG sei von einer Gebührenpflicht des kapitalisierten Wertes der Substanzabgeltung bzw der Bewirtschaftungskosten als Gegenleistung für die selbständige Einräumung des Fruchtgenussrechts gem § 33 TP 9 GebG ausgegangen. Die Autoren unterziehen die Entscheidung einer kritischen Würdigung.

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Artikel-Nr.
ÖStZ 2020/480

17.07.2020
Heft 13/2020