Artikelrundschau Oktober 2021 - Teil 1 / (Bundes-)Abgabenordnung, Finanzstrafrecht, Verwaltungsverfahren; Insolvenzrecht

Wien ist anders - das Wiener COVID-19-Ratenzahlungsmodell und die Finanzverfassung (Staringer, AVR 5/2021, S. 150)

MMag. Maria Gold-Tajalli / Mag. Franz Proksch

Die Stadt Wien habe für die von ihren Abgabenbehörden vollzogenen Abgaben ein eigenes COVID-19-Ratenzahlungsmodell geschaffen. Dieses weiche in wesentlichen Strukturmerkmalen bewusst von der Regelung des Bundes ab. Der Sonderweg des Wiener Landesabgabenrechts führe insb zu Fragen nach seiner finanzverfassungsrechtlichen Zulässigkeit im Hinblick auf § 7 Abs 6 F-VG. Der Autor widmet sich der Frage, ob die Wiener Landesgesetzgebung mit den Vorgaben der Finanzverfassung in Einklang steht.

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Artikel-Nr.
ÖStZ 2021/854

30.11.2021
Heft 23/2021