Artikelrundschau September 2022 - Teil 1 / Allgemeines - national, Gesetzesentwürfe, Steuerpolitik

Zur Diskussion über die Rechtfertigung von Abgaben (Kempny, ÖStZ 2022/492, S. 492)

MMag. Maria Gold-Tajalli / Mag. Franz Proksch

Die Autorinnen Tina Ehrke-Rabel und Anna-Maria Anderwald hätten im Heft 12/2022 der ÖStZ, S 329-335, den ersten Teil einer Hans Georg Ruppe gewidmeten zweiteiligen Abhandlung zur Rechtfertigung von Abgaben veröffentlicht. Die Lektüre bot einem dankbaren Leser Anlass, in Gestalt eines Zwischenrufs einige Fragen aufzugreifen und aus einer gewissen Außenperspektive zu bedenken. Seine Anmerkungen und Fragen betreffen den Abgabenbegriff einschließlich seiner systematischen Untergliederungen, die Anforderungen an die Rechtmäßigkeit einer Ungleichbehandlung, den Gewährleistungsgehalt gewisser Eigentumsverbürgungen sowie den "Missbrauch der Abgabenform".

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Artikel-Nr.
ÖStZ 2022/597

29.11.2022
Heft 21/2022