RL-KG: §§ 1 Abs 1, 2 Abs 1 Z 1, 5 Abs 1
IFRS 3.15; 3.16(c)
IAS 39.11
Das BVwG äußerte sich jüngst - soweit überblickbar - erstmals zu materiell-rechtlichen Bilanzierungsfragen gem IFRS/IAS.1 Anlass war ein Fehlerfeststellungsbescheid der FMA nach dem RL-KG, mit dem diese in ihrer Funktion als Enforcement-Behörde im Rahmen der Emittentenaufsicht insgesamt drei Fehlbilanzierungen einer börsenotierten Bank festgestellt hatte. Gegen den Spruchpunkt in Bezug auf einen dieser drei festgestellten Mängel hatte das Kreditinstitut Beschwerde an das BVwG erhoben, über die das Gericht mit dem hier dargestellten Erkenntnis inhaltlich zu entscheiden hatte.
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Artikel-Nr.
RWZ 2022/63
22.12.2022
Heft 12/2022
Autor/in
Foto: Olaf Riss
Mag. Rainer Wolfbauer ist als Leiter Recht, AML und Compliance bei der SIGMA Investment AG sowie bei der FAME Investment AG tätig. Seine Tätigkeitsschwerpunkte liegen seit vielen Jahren ua in den Bereichen Bankrecht, Compliance und Revision. Im Laufe seiner beruflichen Tätigkeit übte er bei mehreren Banken und Finanzdienstleistern beratend die Funktion eines Compliance-Verantwortlichen aus. Bis 2001 leitete er die Rechts- und Verfahrensabteilung der Bundeswertpapieraufsicht (BWA, Vorgängerbehörde der FMA). Zahlreiche Publikationen im Kapitalmarktbereich mit Schwerpunkt öffentliches Aufsichtsrecht, seit 2014 ständiger Mitarbeiter, seit 2017 Mitherausgeber der ZFR. Herausgeber eines Kommentars zum PfandBG (gemeinsam mit Florian Heindler).
